Kreisparteitag der RheinErftSPD zur Aufstellung der Kandidat*innen für die Landtagswahl 2022

In etwa einem Jahr, am 15. Mai 2022, findet in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl statt. Zwar ist unsere Partei momentan auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September 2021 fokussiert, doch „nach der Wahl ist vor der Wahl”: Auf Beschluss des Kreisvorstandes werden wir unsere Kandidat*innen für die Landtagswahl rechtzeitig und noch vor den Sommerferien aufstellen.

Leider ist es rechtlich nicht möglich, zur Aufstellung dieser Kandidat*innen auf einen digitalen Parteitag mit anschließender Brief- oder Urnenwahl auszuweichen. Hierfür fehlt es an landespolitischen Regelungen aus Düsseldorf, die die CDU-FDP-Mehrheit nicht treffen wollte. Wir sind daher rechtlich dazu verpflichtet, den Kreisparteitag zur Aufstellung der Kandidat*innen für die Landtagswahl, trotz der Corona-Pandemie, in Präsenzform durchzuführen.

Jedoch wollen wir einen größtmöglichen Infektionsschutz bieten und laden deswegen alle Mitglieder zum ersten „Open-air-Kreisparteitag“ der Rhein-Erft SPD in ein Stadion in Alt-Hürth ein. Wir tagen unter freiem Himmel (mit überdachter Tribüne), dennoch bitten wir Euch darum, die folgenden Hinweise zu beachten:

• Bitte nehmt an der Versammlung nur teil, wenn Ihr einen vollständigen Impfschutz habt oder nach einer Corona-Erkrankung wieder voll genesen seid; oder wenn Ihr maximal 24 Stunden vor der Versammlung einen Corona-Schnelltest mit negativem Ergebnis gemacht habt.
• Bringt bitte eine FFP-2-Maske zur Versammlung mit und tragt sie während der gesammten Versammlung.
• Bringt möglichst einen eigenen Kugelschreiber für euch zur Versammlung mit.
• Leider können wir aus hygienischen Gründen weder Speisen noch Getränke anbieten.
• Wenn Ihr am Versammlungstag Erkältungs- oder Grippesymptome verspürt, bitten wir euch darum, eure Teilnahme zu überdenken.
• Haltet auf der Versammlung stets einen Mindestabstand zu allen Teilnehmenden ein und schützt euch auf diese Weise solidarisch gegenseitig.

Vorgeschlagene Tagesordnung (Auszug):

• Top 1: Eröffnung und Begrüßung
• Top 2: Konstituierung des Parteitages
• Top 3: Bericht der Mandatsprüfungs und Zählkommission
• Top 4: Vorstellung der Bewerber*innen um die Landtagskandidaturen in den Wahlkreisen 5, 6 und 7
• Top 5: Wahl der Landtagskandidat*innen für die Wahlkreise 5, 6 und 7
• Top 6: Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl
• Top 7: Antragsberatung
• Top 8: Verschiedenes
• Top 9: Schlusswort

Bei den Wahlen sind nur die Mitglieder stimmberechtigt, die am Versammlungstag das Wahlrecht gemäß Landeswahlrecht NRW besitzen.

Inhaltliche Anträge können noch bis zum 28.05.2021 bei der Kreisgeschäftsstelle eingereicht werden. Sie werden danach als Parteitagsunterlagen im Internet unter www.rhein-erft-spd.de veröffentlicht. Auf Anfrage erhalten die Mitglieder die Parteitagsunterlagen vorab per Post. Die vollständigen Parteitagsunterlagen werden den Mitgliedern auf dem Parteitag in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt.