Haushaltsrede Dierk Timms zum Kreishaushalt 2023/24

Rede des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, zur Verabschiedung des Haushaltes 2023/2024 anlässlich der Sitzung des Kreistages am 23. März 2023   Sperrfrist: Beginn des Tagesordnungspunktes A 30 „Haushalt 2023/2024“ Es gilt das gesprochene Wort.       Sehr…

Jetzt weiterlesen

„Kreis bringt Städte in die Bredouille.“

Mit den Stimmen der konservative Mehrheit im Kreistag wurde der Kreishaushalt verabschiedet und damit auch erhebliche Mehrbelastungen für die Städte im Kreis.

Jetzt weiterlesen

SPD Anträge für einen sozialeren Rhein-Erft-Kreis

In den laufenden Haushaltsberatungen hat die SPD-Kreistagsfraktion selbstverständlich auch zu zentralen Punkten der Sozialpolitik Anträge eingebracht. „Die wohl wesentlichsten unserer Forderungen sind die Sicherung der Finanzierung der freien Träger, die Ausweitung des schulpsychologischen Dienstes und die…

Jetzt weiterlesen

Mit eigenem Wohnungsbau dem Fachkräftemangel begegnen

SPD fordert Gründung einer kreiseigenen Gesellschaft für geförderten Wohnungsbau, deren Wohnraum vorrangig für Beschäftigte aus dem sozialen Bereich bestimmt sein soll.

Jetzt weiterlesen

Hürther Schlachthof: SPD-Fraktion hakt weiter nach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, zu den Antworten der Kreisverwaltung auf den Fragenkatalog der SPD-Fraktion: „Schlachtungen sind aus Sicht des Verbraucher- und Tierschutzes hochsensible Vorgänge, die auch aus ethischen Gründen sehr kritisch zu…

Jetzt weiterlesen

„Die Ostumgehung ist tot, aber keiner traut es sich zu sagen.“

Mit erheblicher Verzögerung hat die Landesregierung endlich auf die Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand der Ostumgehung Pulheim geantwortet, die von der SPD-Landtagsfraktion auf Initiative der SPD Pulheim und der SPD-Kreistagsfraktion gestellt worden war. Da sie eine Schlüsselfunktion für die Verkehrssteuerung in Pulheim und die Innenstadtentwicklung hätte, wollten die Sozialdemokraten Klarheit über den Umsetzungsstand.

Jetzt weiterlesen

Alle Bürgermeister:innen des Rhein-Erft-Kreises unterstützen SPD-Forderungen

Mit Schreiben vom 01.12.2022 haben alle Bürgermeister:innen des Rhein-Erft-Kreises dem Landrat eine gemeinsame Stellungnahme zum Verfahren zur Herstellung des Benehmens nach §55 Abs. 1 KrO NRW übergeben. „Alle von uns gemachten Kritikpunkten wurden auch von…

Jetzt weiterlesen

1000 Jahre Abtei Brauweiler

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.11.2022   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Jahr 2024 steht die 1000-Jahre-Feier der Abtei Brauweiler an. Die herausragende kulturelle Bedeutung der Abtei und ihre charakterprägende Geschichte für den ganzen Abteiort beschreiben die…

Jetzt weiterlesen

SPD beantragt großflächige Einrichtung von DFI-Anlagen im Rhein-Erft-Kreis

Die SPD-Fraktion im Kreis beantragt die großflächige Ausstattung der Bushaltestellen im Kreis mit Digitalen Fahrgastinformationssystemen (DFI). Der Fraktionsvorsitzende Dierk Timm: „Schon seit 2011 laufen unsere Anträge für DFI-Anlagen im Kreis. Immer wieder wurde dieser Komfortgewinn für die Kund*innen…

Jetzt weiterlesen

Gasmangel, Blackout, Energiekrise – SPD setzte Diskussion zu Krisenszenarien auf die Tagesordnung

Im Kreisausschuss des Rhein-Erft-Kreis wurde in der vergangenen Sitzung intensiv über die möglichen Krisenszenarien im Kreis diskutiert. „Gut, dass wir das Thema auf die Agenda gesetzt haben. Der lebhafte, konstruktive Austausch zu diesem Tagespunkt war engagierte Politik“, fasst der SPD-Fraktionsvorsitzende,…

Jetzt weiterlesen

Anbringung von Terrassenüberdachungen

Anfrage zur Sitzung des Planungsausschusses am 14.09.2022   Sehr geehrter Herr Decker, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   im Namen der SPD-Fraktion bitten wir folgende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Planungsausschusses am Mittwoch, den 14.09.2022 zu nehmen und zu beantworten:…

Jetzt weiterlesen

Neuaufstellung des Regionalplans Köln

Anträge zum Planungsausschuss am 01.06.2022, TOP 4 und zur Ratssitzung am 21.06.2022, TOP 15   Die SPD-Fraktion Pulheim hat für die Annahme des Beschlussvorschlags zur Stellungnahme zum Regionalplanentwurf Änderungen beantragt.  …

Jetzt weiterlesen

„Strukturwandel fehlt das Personal!“

Schienenverkehr: Parteiübergreifende Initiative fordert sichere Finanzierung und bessere personelle Ausstattung

Jetzt weiterlesen

„Sieben Jahre verspätet und sicher einige Millionen teurer.“

Weg für überfällige moderne Weiterentwicklung des Berufskollegs Bergheim geebnet – Weitere SPD-Initiativen ebenfalls vor Umsetzung

Jetzt weiterlesen

„Geschlossen gegen Corona – anders geht es nicht!“

Mehr Dynamik im Kampf gegen Corona. Das haben wir lange eingefordert. Nun, mit der Omikron-Variante, ist dies wichtiger denn je. Die demokratischen Parteien im Kreistag gehen geschlossen diesen Weg.

Jetzt weiterlesen

„Impfangebot im Kreis muss ausgebaut werden!“

SPD-Kreistagsfraktion fordert deutliche Ausweitung der Impfaktivitäten im Kreis.

Jetzt weiterlesen

„NRW ist Schlusslicht beim Strukturwandel – das ist die Bilanz der Landesregierung.“

Sozialdemokraten ordnen den Maßnahmenkatalog des NRW-Wirtschaftsministers zum Strukturwandel ein.

Jetzt weiterlesen

„Der kam zur richtigen Zeit“

Der Runde Tisch zur stationären Versorgung im Rhein-Erft-Kreis, den die SPD-Fraktion am 23.11.2021 veranstaltete, wurde von den Teilnehmern gelobt.

Jetzt weiterlesen

„Teilweise Wiedereröffnung des Impfzentrums ist wichtig, reicht aber nicht!“

Das Impfzentrum wird reaktiviert. Das ist gut, reicht aber nicht angesichts der dramatischen Lage.

Jetzt weiterlesen

Wichtige Weichenstellung für die Straßenbahn nach Niederaußem

Die zu erwartende Zustimmung zu einer Machbarkeitsstudie im Verkehrsausschuss des Kreistags und anschließend im Kreistag selber, ist ein wichtiger Zwischenschritt zur Schaffung einer Bahnverbindung von Köln über Pulheim bis nach Bergheim.

Jetzt weiterlesen