Übersicht

Fröhling

Alte Schule Sinnersdorf/Haushalt 2024

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 30.03.23   Sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   in den Baumaßnahmen für 2023 stand für die Alte Schule Sinnersdorf ein verbleibender Haushaltsansatz von 25.193,- €, der…

Machbarkeitsstudie zum Thema „Stadtbus/Citybus“

Antrag zum Nachtragshaushalt 2023 – Machbarkeitsstudie zum Thema „Stadtbus/Citybus“   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, angesichts der jüngsten Ereignisse (Ablehnung im Tiefbau- und Verkehrs-ausschuss) rund um die Beratung des jahrelang erarbeiteten Mobilitäts-konzepts beantragt die SPD-Fraktion 50.000 Euro zur Finanzierung einer Machbarkeitsstudie…

Fördermittel des Bundes für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen

Antrag zum Nachtragshaushalt 2023 –  Beantragung der Fördermittel des Bundes für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion Pulheim beantragt eine Summe von 50.000,- € für die Planung in 2023 in den Nachtragshaushalt 2023 einzuplanen und weitere…

„Stillstandskoalition lässt ihre Maske fallen.“

Zu den Vorgängen in der Sitzung des TVAs des Rates der Stadt Pulheim erklären Sylvia Fröhling, SPD-Fraktionsvorsitzende und Marita Pörner, Sprecherin der SPD-Fraktion in der Sitzung: Zum Antrag von CDU, FDP und WfP und dem Rücktritt des Ausschussvorsitzenden: „Wir…

Fragen zum Entwurf der 1. Nachtragssatzung 2023

Sehr geehrter Herr Batist,   zu dem von Ihnen am 14.02.23 eingebrachten Nachtragshaushalt 2023 haben wir als SPD-Fraktion folgende Fragen und bitten um Beantwortung bis spätestens 10.03.2023:   Vorbericht S.43  Privatrechtliche Leistungsentgelte „Gegenüber der bisherigen Planung kommt…

Pulheimer See

Anfrage zur Ratssitzung am 14.02.2023   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, damit es am Pulheimer See mit dem neuen Bebauungsplan und Aufstellungsbeschluss weitergehen kann, fehlte bislang die Genehmigung zur Planänderung des Rhein-Erft-Kreises. Von der unteren Wasserbehörde des Rhein-Erft-Kreises liegt der Stadt…

Prüfung der Heizungsanlage im Schulzentrum Pulheim

Antrag an Bürgermeister Keppeler am 06.02.2023   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD Fraktion beantragt die Warmwasserbereitung=WWB des Schulzentrums Pulheim zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf Leistungsverluste oder Defekte zu überprüfen, um eine schnellstmögliche Einsparung von Energiekosten und Co2-Emissionen zu erreichen. Die…

„Die Ostumgehung ist tot, aber keiner traut es sich zu sagen.“

Mit erheblicher Verzögerung hat die Landesregierung endlich auf die Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand der Ostumgehung Pulheim geantwortet, die von der SPD-Landtagsfraktion auf Initiative der SPD Pulheim und der SPD-Kreistagsfraktion gestellt worden war. Da sie eine Schlüsselfunktion für die Verkehrssteuerung in Pulheim und die Innenstadtentwicklung hätte, wollten die Sozialdemokraten Klarheit über den Umsetzungsstand.

Förderprogramm „Coole Schul- und Kitahöfe“

Anfrage zur Ratssitzung am 12.12.2022   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mit Ministerialblatt (MBl. NRW.) Ausgabe 2022 Nr. 28 vom 21.07.2022 wurde über die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Klimawandelvorsorge in Kommunen (RL KliWaVo) vom 21.06.2022 informiert. Am…

SPD will Klarheit zur Ostumgehung

Seit Jahren ist die Ostumgehung geplant, ihre Umsetzung ist aber noch nicht in Sicht. „Pulheim braucht Klarheit. Falls die Ostumgehung absehbar nicht kommt, müssen endlich andere Maßnahmen für die Verkehrssituation in Pulheim angegangen werden,“ betont der Vorsitzende der SPD Pulheim,…

Meldung „Fehlanzeige“ für Stadt Umland Netzwerk

Anfrage an Bürgermeister Keppeler am 17.11.2022   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mit Verwunderung erfuhren wir davon, dass von der Stadt Pulheim an den Rhein-Erft-Kreis ein Mangel an Interesse an der Fortführung des Stadt Umland Netzwerks, kurz S.U.N. ab dem 01.07.2023…

Nutzung intelligenter Thermostate in einem Pilotprojekt

Antrag zu TOP 3 der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 10.11.2022   Sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   in der Beschlussvorlage und folgenden Begründung zu TOP 3 der LHA-Sitzung am 10.11.2022 führt die…

Bild: hochhausen

Pulheim braucht von Wüst keine Verkehrspolitik von vorgestern

„Das 49-Euro-Ticket wird sehr viele Menschen in Pulheim finanziell spürbar entlasten. Das Ziel muss sein, umweltfreundliche Mobilität weiter günstiger und besser zu machen“, so der Pulheimer SPD-Vorsitzende David Hochhausen. Umso verwunderter ist er über die jüngste Ankündigung von CDU-Ministerpräsident Wüst,…

Nutzung intelligenter Thermostate in einem Pilotprojekt

Antrag zu TOP 3 der LHA-Sitzung am 10.11.2022   Sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Beschlussvorlage und folgenden Begründung zu TOP 3 der LHA-Sitzung am 10.11.2022 führt die Verwaltung mehrere Begründungen und Argumente zur nicht zeitnahen…

Verlängerung von städtischen Wohnerbbaurechten

Anfrage zu TOP 4 der Sitzung des LHA-Ausschusses am 10.11.2022   Sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   zu Top 4. im öffentlichen Teil des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau haben wir folgende Fragen:   – Ist…

Baustelle Horionschule August 2022
Bild: hochhausen

Horionschule: Verwaltung steht in der Pflicht

Nachdem bereits zum Schuljahre 21/22 einige Kinder aus Sinnersdorf nicht in ihrem Heimatort eingeschult werden konnten, wird dies zum kommenden Schuljahr eine deutlich größere Kinderzahl betreffen. Die Erweiterung der Schule wird angestrebt, vorerst sollen Modulbauten an einem zweiten Standort eine…

SPD fordert Blackout-Plan

Medieninformation der SPD-Fraktion Pulheim vom 16. September 2022   Sind Feuerwehr und Hilfsdienste in Pulheim für den Fall eines so genannten Blackouts technisch ausreichend vorbereitet? Wie steht es um die Wasserversorgung? Wie werden Lebensmittel und Medikamentenversorgung sichergestellt? Auf diese und…

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