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Finanzen

Könnten die Grundgebührenbescheide nicht transparenter sein?

In diesen Tagen erreichen alle Bürger*innen, die in Pulheim eine Wohnung, ein Grundstück oder ein Haus besitzen, die Bescheide über die Grundbesitzabgaben. Dazu gehören etwa die Grundsteuer, die Kosten der Straßenreinigung und der Müllabfuhr, aber auch die Abwassergebühren. In den…

SPD plädiert für transparentere Gestaltung der Gebührenbescheide

Medieninformation der SPD-Stadtratsfraktion vom 25. Januar 2022.   In diesen Tagen erreichen alle Bürger*innen, die in Pulheim eine Wohnung, ein Grundstück oder ein Haus besitzen, die Bescheide über die Grundbesitzabgaben. Dazu gehören etwa die Grundsteuer, die Kosten der Straßenreinigung und…

Rede von Torsten Rekewitz zur Verabschiedung des Haushaltes 2022/2023

Aufgrund der Corona-Pandemie zu Protokoll der Sitzung des Stadtrates am 7. Dezember 2021 gegeben.   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler, liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen dieses Stadtrates, geschätzte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, vor allem aber: Liebe Pulheimer*innen!  …

Choose your fighter!

Fällt vielleicht nach dem Boykott der Ratssitzung durch das selbsternannte „bürgerliche Lager“ leichter…   Schaut mal, unsere Verkehrspolitik-Expertin Marita Pörner hat sich extra ihr rotes „Kampf-Outfit“ angezogen, weil sie energisch für die Ostumgehung streiten wollte. Sylvia Fröhling war bereit, dem…

Aufstellung eines Einzelhaushaltes für das Jahr 2022

Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 19. Mai 2021.   Sehr geehrter Herr Bürgermeister,   die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme des oben genannten Punktes in die Tagesordnung und folgenden Beschlussvorschlag in der 3. Sitzung des Stadtrates am 19. Mai 2021…

Sylvia Fröhling und Torsten Rekewitz
Bild: SPD Pulheim

„Das bringt Pulheim nicht weiter.“

Die SPD-Fraktion lehnt den Haushaltsentwurf 2021 ab. In der gestrigen Sitzung des aufgrund der Corona-Pandemie anstatt des Stadtrates tagenden Haupt- und Finanzausschusses stand der Haushaltsentwurf des Bürgermeisters Frank Keppeler und seiner Stadtverwaltung zur Abstimmung. Gegen die Stimmen der SPD, aber…

Land kostet Pulheim über 50.000 Euro

Das Land hat neu geregelt, wie mit dem Unterhaltsvorschuss umgegangen wird. Eine eigentlich vernünftige Neuregelung wurde dabei so gestaltet, dass sie für die Städte erst einmal deutliche, außerplanmäßige Mehrbelastungen verursachte. Und dies, obwohl der CDU-Finanzminister noch vor wenigen Monaten behauptet hatte, dass genau dies nicht eintreten würde.

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