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Meldungen

Bild: stefan finger

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind richtig und dringend nötig

Mit zwei aktuellen Anträgen treibt die SPD-Landtagsfraktion das Thema Strukturwandel und Energiewende im Rhein-Erft-Kreis und dem gesamten Rheinischen Revier voran. Anders als die bisherigen Ergebnisse der sog. "Kohlekommission" den Eindruck machen, wurde dabei der direkte Input von Bürgermeistern, Betrieben und Arbeitnehmern vor Ort gesucht und gewürdigt. Lesen Sie dazu meine Presseerklärung:

Vermeidung von Müll auf den Gehwegen rund ums Schulzentrum Pulheim

Bürgerinnen und Bürger -insbesondere aus dem Wohngebiet rund um das Schulzentrum Pulheim- beschweren sich immer wieder darüber, dass die Gehwege und Vorgärten rund um das Schulzentrum stark vermüllt sind. Die SPD-Fraktion hat mit Antrag vom 07.11.2018 die Verwaltung darum gebeten, für Abhilfe zu sorgen.

Verkehrsberuhigung der Pulheimer Straße/L 183

Mit heutigem Schreiben hat die SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert, entsprechende Mittel im städtischen Haushalt bereitzustellen, um die Planung der Verkehrsberuhigung der Pulheimer Straße zwischen Ortsmitte und Kreisverkehrsplatz Rurstraße zu finanzieren.

Bild: hochhausen

Ortstermin Ultranet Pulheim

Gestern Vormittag war ich, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Politikern aus Landes- und Bundespolitik und zahlreichen Stadtratsmitglieder, zu Gast beim Ortstermin der Pulheimer Bürgerinitiative gegen Ultranet. Vor Ort konnten wir uns einen Eindruck davon machen, wie dicht die Großmasten tatsächlich…

Lindenplatz in Dansweiler: Parken auf dem Marktplatz

Erneut beantragt die SPD-Fraktion, in Dansweiler den Marktplatz am Lindenplatz als Parkfläche auszuweisen. Auf dem Marktplatz soll kostenloses Parken zeitlich begrenzt mit Parkscheibe möglich sein. Dabei muss die Nutzung des Platzes für traditionelle Veranstaltungen Dansweiler Vereine sichergestellt werden.

Meine Rede zur Lage im Rheinischen Revier

Nach dem OVG-Beschluss zum vorläufigen Rodungsstop im Hambacher Forst, gab es im Düsseldorfer Landtag eine Erklärung der Landesregierung zu "aktuellen Herausforderungen". In meinem Redebeitrag nehme ich die Regierung Laschet in die Pflicht und stelle Forderungen für eine positive Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers.