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Meldungen

Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ für einen Sonderverkehrswegeplan einzusetzen, der den Strukturwandel auch im Rhein-Erft-Kreis unterstützen soll. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat heute beschlossen einen entsprechenden Antrag in den Landtag NRW einzubringen. Pressemitteilung:

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung:

Bild: stefan finger

Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zur Gestaltung des Strukturwandels sind richtig und dringend nötig

Mit zwei aktuellen Anträgen treibt die SPD-Landtagsfraktion das Thema Strukturwandel und Energiewende im Rhein-Erft-Kreis und dem gesamten Rheinischen Revier voran. Anders als die bisherigen Ergebnisse der sog. "Kohlekommission" den Eindruck machen, wurde dabei der direkte Input von Bürgermeistern, Betrieben und Arbeitnehmern vor Ort gesucht und gewürdigt. Lesen Sie dazu meine Presseerklärung:

Vermeidung von Müll auf den Gehwegen rund ums Schulzentrum Pulheim

Bürgerinnen und Bürger -insbesondere aus dem Wohngebiet rund um das Schulzentrum Pulheim- beschweren sich immer wieder darüber, dass die Gehwege und Vorgärten rund um das Schulzentrum stark vermüllt sind. Die SPD-Fraktion hat mit Antrag vom 07.11.2018 die Verwaltung darum gebeten, für Abhilfe zu sorgen.

Verkehrsberuhigung der Pulheimer Straße/L 183

Mit heutigem Schreiben hat die SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert, entsprechende Mittel im städtischen Haushalt bereitzustellen, um die Planung der Verkehrsberuhigung der Pulheimer Straße zwischen Ortsmitte und Kreisverkehrsplatz Rurstraße zu finanzieren.

Bild: hochhausen

Ortstermin Ultranet Pulheim

Gestern Vormittag war ich, gemeinsam mit zahlreichen weiteren Politikern aus Landes- und Bundespolitik und zahlreichen Stadtratsmitglieder, zu Gast beim Ortstermin der Pulheimer Bürgerinitiative gegen Ultranet. Vor Ort konnten wir uns einen Eindruck davon machen, wie dicht die Großmasten tatsächlich…