Übersicht

Presse

Klimaschutz mit System jetzt!

Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis ’90/Die Grünen, SPD und Bürgerverein vom 19. März 2021 „Das ist ein guter Tag für den Klimaschutz in Pulheim!“ sagte Björn Leschny, Sachkundiger Bürger von Bündnis ’90/Die Grünen, im Anschluss an die Sitzung des Umweltausschuss am…

Bürgerantrag zur Ostumgehung erfolgreich – SPD-Initiative sorgte für klares Bekenntnis des Fachausschusses

Ein klares Votum für die Ostumgehung gab es im Ausschuss für Tiefbau und Verkehrs am Mittwochabend. Der Bürgerantrag zur Ostumgehung Pulheim stand auf der Tagesordnung. In diesem fordert die Initiative Ostumgehung, dass sich der Rat für eine rasche Realisierung der Ostumgehung ausspricht. Diese wird landesseitig inzwischen mit erhöhter Priorität geplant, allerdings fehlte bisher das zustimmende Votum der Stadt Pulheim. Der Verwaltungsvorschlag des Bürgermeisters sah eigentlich vor, den Antrag vorerst zurückzustellen.

Rückenwind für einen starken Integrationsrat!

Medieninformation der SPD-Stadtratsfraktion vom 5. März 2021 In der vergangenen Woche kam der neue Integrationsrat, der im September von den Pulheimer*innen mit Migrationshintergrund gewählt wurde, erstmals zusammen und kann nun nach einer Corona-Pandemie-bedingten Verzögerung endlich seine Arbeit aufnehmen. Eine Arbeit,…

Sylvia Fröhling und Torsten Rekewitz
Bild: SPD Pulheim

„Das bringt Pulheim nicht weiter.“

Die SPD-Fraktion lehnt den Haushaltsentwurf 2021 ab. In der gestrigen Sitzung des aufgrund der Corona-Pandemie anstatt des Stadtrates tagenden Haupt- und Finanzausschusses stand der Haushaltsentwurf des Bürgermeisters Frank Keppeler und seiner Stadtverwaltung zur Abstimmung. Gegen die Stimmen der SPD, aber…

Trennung von fünf Kandidat*innen

Mit Bedauern hat die Pulheimer SPD zur Kenntnis genommen, dass fünf der neu gewählten SPD-Ratsmitglieder die SPD-Ratsfraktion verlassen möchten. Namentlich sind das: Frank Sommer, Walter Lugt, Elfriede Probst, Hans-Rudolf Müller und Horst Konopatzki. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist eine Institution,…

Land kostet Pulheim über 50.000 Euro

Das Land hat neu geregelt, wie mit dem Unterhaltsvorschuss umgegangen wird. Eine eigentlich vernünftige Neuregelung wurde dabei so gestaltet, dass sie für die Städte erst einmal deutliche, außerplanmäßige Mehrbelastungen verursachte. Und dies, obwohl der CDU-Finanzminister noch vor wenigen Monaten behauptet hatte, dass genau dies nicht eintreten würde.