Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Top 5 der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 3. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler, sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrte Frau Ehlen, in der Sitzung des Ausschusses…
Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtrates am 15. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler, schon oft standen die Mitglieder des Rates, beziehungsweise des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr (TVA) vor der Überlegung, wie an verschiedenen Stellen…
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, kürzlich hat das Steueramt der Stadt pünktlich die Bescheide über die zu entrichtenden Grundbesitzangaben an die Pulheimer Bürger*innen versandt. Wie bereits in der…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 8. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Ehlen, über diverse Förderprogramme des Bundes und des Landes NRW wurden für verschieden „Zielgruppen“ in…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 8. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Ehlen, in der Stadtratssitzung am 3. November 2021 beschlossen wir mit breiter Mehrheit die Anschaffung…
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 8. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Frau Ehlen, am 5. Oktober des vergangenen Jahres beschlossen wir nach längeren, ernsthaft und respektvoll geführten Diskussionen…
Anfrage zur Sitzung des Liegenschafts- und Hochbauausschusses am 3. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Brix, zurückkommend auf die einstimmig gefassten Beschlüsse der Sitzung des LHA vom 24. Juni 2021 erlauben wir uns hiermit,…
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14. Januar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragen wir, künftig alle Sitzungen des Stadtrates und seiner Gremien – analog zur neuen, seit dieser Woche gültigen Regelung im Deutschen Bundestag – auf Grundlage der…
Schreiben an den Bürgermeister und den Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses vom 13. Januar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler, sehr geehrter Herr Kahsnitz! Seit dem vergangenen Sommer wird in Pulheim über die Möglichkeit sogenannter „Pooltestungen“ in den städtischen…
Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 1. Februar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bereits jetzt – zu Jahresbeginn – ist leider absehbar, dass auch 2022 für die örtlichen Gewerbetreibenden mit einer weiterhin schwierigen Situation zu rechnen…
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 11. Januar 2022. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, vor dem Haus Von-Werth-Straße 75 in Brauweiler wurde vor kurzem eine Hainbuche gefällt. Bei den Anwohner*innenn der in der Nähe befindlichen Häuser tauchte die Frage auf, weshalb…
Schreiben der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim an den Bürgermeister vom 26. November 2021. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler, die vierte Welle der Corona-Pandemie in Deutschland befindet sich leider noch immer in der steigenden Phase, sie verschärft…
Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25. November 2021. Sehr geehrter Herr Kahsnitz, sehr geehrter Herr Bürgermeister, heute Vormittag wurde ich im Rahmen einer Facebook-Diskussion von einigen Mütter gebeten, offene Fragen zum aktuell verwendeten Testverfahren in den…
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. November 2021. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie bereits auf der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Stöckheimer Hof mündlich angefragt, möchten wir unsere Bitte an die Pulheimer Verwaltung hiermit noch einmal verschriftlichen: Der Wanderweg um den…
Änderungsantrag zu Top 3 der Ratssitzung am 3. November 2021. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, hiermit beantragen wir namens der SPD-Fraktion folgende Änderung des Beschlusstextes zu Ihrer Verwaltungsvorlage „Beschaffung von Luftreinigungsgeräten und CO2-Ampeln“ unter Top 3 (DS 378/2021) der…
Anfrage zur Sitzung des Rates am 3. November 2021. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 27. März 2019 und am 3. September 2019 wurde das Thema „Pulheimer See, Lage eines Badeplatzes: Ergebnis der Überprüfung“ im Umwelt- und im Planungs-ausschuss…
Antrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 24. November 2021. Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion im Stadtrat stellt für die Sitzung des Umweltausschusses am 24. November 2021 folgenden Antrag: Die Abwassergebühren für…
Antrag zur Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses am 17. November 2021. Sehr geehrter Herr Roth, sehr geehrter Herr Bürgermeister, der Entrée-Platz vor dem so genannten „Planetenviertel“ im Pulheimer Süden, beziehungsweise der davor verlaufende Radweg entlang der Geyener…
Antrag zur Sitzung des Tiefbau- und Verkehrsausschusses am 17. November 2021. Sehr geehrter Herr Roth, sehr geehrter Herr Bürgermeister, bereits seit einer geraumen Zeit besteht auf der Nettegasse durchgehend Tempo 30. Daran halten sich natürlich nicht alle…
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Oktober 2021. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler, das Projekt „Abteiquartier“ im Zentrum von Brauweiler ist geplant als ein Objekt mit prägender Wirkung auf den gesamten Ortskern, als Zentrum für…
