Übersicht

Anträge und Anfragen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion im Stadtrat Pulheim.

Entwicklung Standorte für vollstationäre Pflege in Pulheim

Anfrage zur Sitzung des SGIA-Ausschusses am 05.09.2023   Sehr geehrter Herr Rekewitz, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Schützenbruderschaft St. Hubertus in Stommeln hat sich aufgelöst und das Schützenheim wird nicht mehr benötigt. Dieses Gelände käme gut für eine Erweiterung der…

Öffentlich geförderte Wohnungen im Stadtgebiet

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am14.09.2023   Sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   am 04.04.2017 wurde vom Rat der Stadt Pulheim das Konzept sozialer Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken beschlossen. In den vergangenen 6,5…

ISEK Pulheim

Anfrage zum Planungsausschuss am 27.09.2023 – – Sachstand ISEK Pulheim   Sehr geehrter Herr Decker, sehr geehrter Herr Bürgermeister, zuletzt wurde in der Sitzung des Planungsausschusses am 14.09.2022 über den Sachstand „ISEK Pulheim“ berichtet. Dort wurde ausgeführt, dass gegebenenfalls eine…

Winterquartiere für Kleintiere

Anfrage zur Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2023 Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   am 16.03.2023 hat der Umweltausschuss (UA) folgenden Beschluss einstimmig gefasst: „Der UA beschließt die Identifizierung von Standorten und Schaffung von Winterquartieren…

Nordpark

Anfrage zur Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2023 – Sachstand Nordpark   Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   im Umweltausschuss am 13.06.2018, Vorlage 164/2018 sind Gelder in Höhe von 681.300,- € für Planung und Landschaftsbau beschlossen worden.

Open Data & Nutzung von GIS in der Stadtverwaltung

Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2023 – Sachstand Open Data & Nutzung von GIS in der Stadtverwaltung   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, durch den Rhein-Erft-Kreis und das Land NRW werden inzwischen verschiedene Web-Geoinformationsportale (GIS) mit Open-Data zur…

Nutzung On-Demand-Verkehr

Antrag zur Sitzung des TVA am 20.09.2023 Sehr geehrter Herr Winkler, sehr geehrter Herr Bürgermeister, zum 01.04.2023 startete das neue On-Demand-Verkehrsangebot „Mobie“ der REVG in Pulheim. Auf Anfrage der SPD-Fraktion erfolgte seitens der Stadtverwaltung eine Mitteilung zum TVA am 14.06.2023.

Machbarkeitsstudie Pulheimer See

Antrag zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.08.2023 – Sachstand Machbarkeitsstudie Pulheimer See   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, mit Ihrem Schreiben vom 22.09.2022 wurde angekündigt, die Machbarkeitsstudie für den Pulheimer See in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) am…

Situation Horionschule

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 14.09.2023   Sehr geehrter Herr Brix, sehr geehrter Herr Bürgermeister, vor den Ferien gab es kurz Hoffnung, dass wenigstens der Schulhof für die Kinder der Horionschule wieder voll benutzbar gemacht…

Containerstandort Freimersdorf

Anfrage an Bürgermeister Keppeler vom 09.08.2023   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, am 30.11.2022 hat der Umweltausschuss folgenden Beschluss einstimmig gefasst:   „Der Umweltausschuss beschließt, dass der Containerstandort zwischen Hochspannungsturm und Bonnstraße eingerichtet wird (s. Anlage 2). Der finanzielle Aufwand…

Abholung von Personaldokumenten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, bekanntlich kommt es immer wieder zu personellen Engpässen bei den Verwaltungsmitarbeitenden. So auch im Einwohnermeldeamt. Dies führt manchmal zu langen Wartezeiten für die Bürger:innen, die neue Personaldokumente benötigen. Um diese Wartezeiten zu verkürzen und die Arbeitsbelastung…

Personalsituation in der Kita Kesselsgasse

Anfrage an Bürgermeister Keppeler vom 3. Juni 2023 –  Personalsituation in der Kita Kesselsgasse   Sehr geehrter Herr Bürgermeister,   die Leitung der Kita Kesselsgasse ist seit langer Zeit bedauerlicherweise ausgefallen. Bisher werden die Leitungsaufgaben intern übernommen, was natürlich zu…

Sachstand Digitalpakt

Nachfrage zu TOP 8.2 „Sachstand Digitalpakt“ der BKSFA-Sitzung am 06.06.2023   Sehr geehrte Frau Ehlen, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   wie im vergangenen BKSFA besprochen hier die schriftlichen Nachfragen zu Top 8.2: 1. Wie viele digitale Endgeräte sind aktuell im…

Anbieter Ladeinfrastruktur

Anfrage zur TVA-Sitzung am 14.06.2023 – Anbieter Ladeinfrastruktur   Sehr geehrter Herr Winkler, sehr geehrter Herr Bürgermeister, in der Vorlage 112/2023 hat die Verwaltung ausgeführt, dass zum damaligen Zeitpunkt außer seitens der Stadtwerke Pulheim keine Interessen von anderen möglichen Betreibern…

Absicherung Baustelle Venloer Str./Ecke Nussbaumer Weg

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 14.06.202 – Baustelle Venloer Str./Ecke Nussbaumer Weg   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Winkler, seit etlichen Wochen ist eine große Baustelle an der Venloer Straße/ Ecke Nussbaumer Weg…

Pulheimer Laache

Anfrage zur die Ratssitzung am 13.06.2023 – Pulheimer Laache Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in den Tagen vor dem 31. Mai 2023 sank der Wasserpegel in der Pulheimer Laache so weit ab, dass einzelne Stellen der Kleinen Laache trockenfielen und im…

Beschädigung der Straßendecke in der Alfred-Brehm-Straße

Anfrage zur TVA-Sitzung am 14.06.2023 – Beschädigung der Straßendecke in der Alfred-Brehm-Straße   Sehr geehrter Herr Winkler, sehr geehrter Herr Bürgermeister,   die Straßendecke in der Alfred-Brehm-Straße ist durch angrenzende Bäume auf der städtischen Fläche mittlerweile in Teilen beschädigt bzw.

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