Seit einigen Wochen ziehen sie montagabends auch durch Pulheim: Die selbsternannten „Spaziergänger*innen“, die vermeintlich unschuldig und harmlos gegen die Maßnahmen protestieren, die uns alle vor der Corona-Pandemie schützen sollen. Menschen, die Sorgen haben und Esoteriker*innen marschieren dort Seit‘ an Seit‘ mit einer unheilvollen Mischung aus Neurechten, Querdenker*innen und Corona-Leugner*innen. Darauf liegt aus unserer Sicht kein Segen – vielmehr bilden diese „Spaziergänge“ eine Basis für Hass und Hetze, die vielerorts bereits eskalierte; bei der Menschen ganz real zu Schaden kommen können; und bei der es den Rechten Mitinitator*innen der „Spaziergänge“ um eine Schwächung unserer demokratischen Institutionen geht.
All das beunruhigt uns massiv. Deshalb haben wir als SPD und unsere Jugendorganisation, die Jusos, gemeinsam mit allen demokratischen Parteien und Fraktionen im Pulheimer Stadtrat, aber auch mit dem Jugendnetzwerk „JuPP e.V.“, eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die Sie hier komplett nachlesen können.
Hier sind die wesentlichen Ausführungen daraus, die uns selbst, den Grünen, der FDP und der CDU, dem Bürgerverein, „Wir für Pulheim“ und der Linkspartei, den Jusos und der Grünen Jugend, den JuLis, der JU und der Linksjugend besonders wichtig sind:
Wir sehen die „Montagsspaziergänge“, welche aktuell auch in Pulheim stattfinden, kritisch. Denn es handelt es sich in vielen Fällen um nicht angemeldete und versteckte Demonstrationen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen, während aktiv gegen diese verstoßen wird. Viele Mitglieder unserer Gesellschaft, inklusive der Demonstrierenden, werden dadurch gefährdet. Diesen Regelverstößen treten wir entschieden entgegen.
Wir sind aber äußerst besorgt über die Strömungen, die diese „Spaziergänge“ für Ihre Zwecke als Protestaktion nutzen. Über Telegramgruppen beteiligen sich rechtsextremistische Gruppierungen (u.a. durch die rechtsextreme neonazistische Partei „Die Rechte“ und „Die Basis“) maßgeblich an solchen Protesten.
Wir sprechen uns entschieden gegen eine öffentliche Verharmlosung der Pandemie aus. Eine solche Verharmlosung ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten im Gesundheitswesen und aller Personen, die große Opfer in der Pandemie erbracht haben.
Wir stehen voller Mitgefühl an der Seite derer, die Angehörige und Freunde durch die Pandemie verloren haben oder die unter den gesundheitlichen Folgen einer Erkrankung leiden.
Wir alle möchten wieder ein normales Leben ohne Einschränkungen. Wir sind erschöpft, genervt und teilweise wirtschaftlich schwer betroffen. Aber wir wissen, dass der Weg zurück zur Normalität nur solidarisch gelingen kann. Treten Sie gerne mit uns in den Dialog.
Die Mehrheit der Menschen in Pulheim, in der Region, in ganz Deutschland verhält sich hinsichtlich des Themas „Impfen“ solidarisch und rücksichtsvoll. Die Impfung ist im Vergleich zu den Gefahren einer Covid-Erkrankung ohne Impfschutz eine risikoärmere und sinnvolle Maßnahme.
Wir sind überzeugt, dass der Weg aus der Pandemie vor allem über eine flächendeckende Impfung zu erreichen ist. Die hohe Impfbereitschaft in Pulheim und in ganz Deutschland macht Mut und zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung auch dieser Meinung ist und Verantwortung zeigt. Dafür möchten wir uns bedanken.