Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26. Oktober 2021.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Keppeler,
das Projekt „Abteiquartier“ im Zentrum von Brauweiler ist geplant als ein Objekt mit prägender Wirkung auf den gesamten Ortskern, als Zentrum für die umfassende Versorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs und als Angebot an attraktivem Wohnraum. Es wurde daher von der Stadtverwaltung und den Gremien des Rates zunächst mit Priorität bearbeitet. Um eine zügige Realisierung zu forcieren und bereits im Vorfeld archäologische Sondierungen zu ermöglichen, wurden vor Jahren beispielsweise die Platanen auf dem Parkplatz gefällt. Nun herrscht seitdem Stillstand auf dem Gelände. Das Gebäude steht (mit Ausnahme von zwei kleinen Läden) leer. Die Skizzen und Animationen zum geplanten Objekt vergilben in einem Ladenlokal. Das öde Gebäude gibt dem Ortskern einen Hauch von Tristesse. Inzwischen mehren sich die Gerüchte, dass der Investor das Vorhaben nicht weiterverfolgt und im Brauweiler Zentrum somit auf viele Jahre eine Bauruine stehen könnte.
Am 1. Juli 2021 hat die Verwaltung auf Anfrage von Bündnis `90/Die Grünen eine Reihe von Fragen zu diesem Thema beantwortet. Demnach sind einige Probleme ungeklärt oder neu entstanden.
In Anbetracht der Bedeutung des Objektes für den Stadtteil Brauweiler und wegen des öffentlichen Interesses daran hält es die SPD für erforderlich, die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand auf dem Laufenden zu halten. Daher bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen in der morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses:
- Einer der Gründe für die Verzögerung ist die Ausschreibung der öffentlichen Stellplätze in der Tiefgarage. Wie ist der Stand dieses Verfahrens aktuell? Wie entwickelt er sich in der zeitlichen Perspektive weiter?
- Es sind Veränderungen im Bereich der Tiefgeschosse des Abteiquartiers erforderlich, die in Abstimmung des Bauträgers mit dem künftigen Hauptmieter erfolgen sollen. Ist diese Abstimmung erfolgt? Welche Resultate sind der Verwaltung bekannt?
- Durch die veränderte Planung ist nach Ansicht der Verwaltung eine erneute Offenlage des Rechtsplanungsentwurfs erforderlich. Wann wird diese erfolgen?
- Ermöglicht die personelle Ausstattung der zuständigen Ämter innerhalb der Stadtverwaltung eine zügige Bearbeitung der geänderten Planung und die abermalige Abwägung von Einwänden bei der erneuten Offenlage?
- Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung – im Einvernehmen mit dem Investor – den absehbaren jahrelangen Leerstand durch eine befristete Zwischennutzung erträglicher zu gestalten? Denkbar ist aus unserer Sicht zum Beispiel die kostenlose Überlassung von Räumen an Künstler*innen, etwa als Ateliers, Galerie- oder Probenräume.
- Wie wird die Stadt Pulheim die Kommunikation mit den Bürger*innen über den Stand und die Entwicklung des Abteiquartiers verbessern? Durch klare Informationen darüber lassen sich Spekulationen und Gerüchte sicherlich reduzieren.
- Wurden inzwischen Grundstücke für die Ersatz-Pflanzung der seinerzeit gefällten Platanen gefunden? Falls ja: Wo liegen diese?
Bitte lassen Sie uns neben der Beantwortung in der Ausschuss-Sitzung die Antworten auf alle Fragen zeitnah auch in schriftlicher Form zukommen.
Mit Dank vorab und freundlichen Grüßen
Torsten Rekewitz
Fraktionsvorsitzender
Harald Thomas
Ratsmitglied
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