Choose your fighter!

Fällt vielleicht nach dem Boykott der Ratssitzung durch das selbsternannte „bürgerliche Lager“ leichter…

 

Schaut mal, unsere Verkehrspolitik-Expertin Marita Pörner hat sich extra ihr rotes „Kampf-Outfit“ angezogen, weil sie energisch für die Ostumgehung streiten wollte. Sylvia Fröhling war bereit, dem „european energy award“ final über die Hürde zu helfen, damit der Klimaschutz in Pulheim endlich wirklich vorankommt; und ein Plädoyer dafür zu halten, dass unsere Stadt nicht von der Großen Koalition in Berlin und der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf auf den Corona-Folgekosten sitzengelassen wird. Unser Mann für alles, was mit Bildung, jungen Menschen und Familien zu tun hat, Torsten Rekewitz, wollte dafür kämpfen, dass Eltern wenigstens keine Kita- und OGS-Beiträge bezahlen müssen, solange der momentane Ausnahmezustand anhält; und er hätte gerne dafür gesorgt, dass es mit der Suche nach einer*einem Beigeordneten weitergeht, damit die Stadtverwaltung wieder arbeitsfähiger wird.

Zu all dem kommt es heute nicht, was wir von der SPD richtig mies finden. Warum das so ist? Wieso die Kita-Beiträge nicht erlassen werden und der Klimaschutz in Pulheim weiter warten muss? Weshalb nichts in dieser Stadt vorankommt, nun auch öffentlich für alle sichtbar? Fragt das bitte die Fraktionen der CDU, der WfP, des Bürgervereins und der FDP. Die verweigern heute nämlich die Arbeit und boykottieren die Sitzung des Stadtrates. Zu Hause ist es wohl gemütlicher für Leute, die ihr gewählt habt und die kein Problem damit haben, in einer Stadthalle mit weit über hundert Parteifreund*innen bei dreimal so hohen Inzidenzwerten wie aktuell ihre Parteitage abzuhalten; die aber plötzlich Skrupel kriegen, wenn sie mit weniger Leuten das machen sollen, was ihre verdammte Aufgabe ist: Politik für die Menschen in Pulheim. Wir Sozialdemokrat*innen ticken da anders. Wir sitzen hier! Bereit, Familien finanziell zu entlasten und andere wichtige Entscheidungen zu treffen. Etwas, das CDU, WfP, BVP und FDP gerade nicht machen.

Manchmal heißt es eben doch: Choose your fighter! Wir haben uns entschieden, wir wollen für Pulheim arbeiten. Das machen wir immer, auch wenn wir wissen, in der Minderheit zu sein. Und gehen nun enttäuscht und sauer nach Hause.

 

Unsere ausführliche Erklärung von gestern, nachdem wir über eine Pressemitteilung von CDU, WfP, BVP und FDP über deren geplanten Boykott der Ratssitzung erfahren haben, könnt ihr gerne nachlesen.

 

Und hier sind einige unserer Anträge, die wir gerne heute mit den Kolleg*innen der anderen Fraktionen im Stadtrat diskutiert hätten, um sie von unseren Argumenten zu überzeugen:

Die Landesregierung muss Familien endlich entlasten – Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung

Resolution zur nachhaltigen Finanzierung der Corona-Folgekosten durch das Land NRW und die Bundesrepublik Deutschland

Wahl einer/eines Beigeordneten; hier: Aufhebung des Verfahrens