Als PulheimSPD haben wir in den vergangenen Wochen mit allen demokratischen Parteien und Fraktionen im Stadtrat Gespräche geführt. Wir wollten ausloten, ob die Gemeinsamkeiten ausreichen, um eine feste Koalition einzugehen. Unser Ziel war dabei klar: Wenn es eine Mehrheit gibt, dann muss sie das verkörpern, was wir im Wahlkampf versprochen haben und wozu wir als SPD stehen – progressive Politik, die Pulheim voranbringt. Eine solche klare Mehrheit sehen wir derzeit leider nicht. Aber Partner, mit denen wir einzelne Themen vorantreiben wollen. Dazu hier die offizielle Mitteilung:
„Bündnis ’90/Die Grünen, SPD, Bürgerverein und WfP haben in verschiedenen Gesprächen nach der Kommunalwahl erfreulich viele Übereinstimmungen in ihren Zielen identifiziert. In der Folge haben
Sondierungsgespräche unter Beteiligung dieser vier Fraktionen stattgefunden. Es wird eine sach- bzw. projektbezogene Zusammenarbeit angestrebt, die allen Kooperations-Partnern auch Raum für Projekte und Anträge mit anderen Konstellationen bzw. Parteien lässt. Das so gerade entstehende Kooperations-Projekt arbeitet aktuell an ersten gemeinsamen Anträgen. Den beteiligten Partnern ist es wichtig zu unterstreichen, dass es sich nicht um eine Koalition im klassischen und damit vollumfänglichen Sinne handelt. CDU, FDP und Die Linke sollen explizit eingeladen werden, die erarbeiteten Anträge mit zu tragen. Die Kooperations-Partner betonen, dass in allen Sachfragen mit breiten Mehrheiten für Pulheim mehr erreicht wird und Mehrheitsbildung eine agile Aufgabe in Pulheim bleiben soll. An welchen Themen das Kooperations-Projekt zur Zeit arbeitet, soll zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich gemacht werden.“
Wir Sozialdemokrat*innen danken allen demokratischen Fraktionen im Stadtrat für die bisher geführten Gespräche, die wir sehr angenehm und konstruktiv empfunden haben – und freuen uns auf die gemeinsame Arbeit, um Pulheim voranzubringen!