Antrag zum Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 12. Juli 2018
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Schmitz,
die SPD-Fraktion betragt, den Punkt „Schulentwicklungsplanung Grundschulen“ auf die Tagesordnung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit am 12. Juli 2018 zu nehmen und stellt folgenden Antrag:
„Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit legt nach abschließender Diskussion die Anlage 1 zur Vorlage 83/2018 in der letzten Fassung und somit die Prognose der Schülerzahlen in der Primarstufe der Stadt Pulheim der nächsten vier Jahre fest und beauftragt die Verwaltung den Schulentwicklungsplan Primarstufe auf dieser Zahlen-Grundlage zu erarbeiten.“
Begründung und Anmerkung
Da am 22. März diesen Jahres die Vorlage 83/2018 und ihre Anlage als Tischvorlage vorgelegt wurde, war eine dem Thema angemessene Befassung leider noch nicht möglich. Nun haben sich Fragen zu den in dieser Vorlage vorgelegten Zahlen ergeben, die wir der Verwaltung und den Sprecherkollegen und -kolleginnen der anderen Fraktionen am 31. Mai 2018 gestellt hatten. Wir bitten die Verwaltung diese Fragen möglichst schon im Vorfeld des Ausschusses am 12. Juli 2018 zu beantworten. Dadurch könnten sich natürlich auch Änderungen an der Anlage zur Vorlage ergeben.
Klar ist, dass das offizielle Verfahren zum Schulentwicklungsplan erst startet, wenn auch Maßnahmen vorgelegt und beschlossen wurden. Als Zwischenschritt wurde der Soll-Ist-Abgleich der Grundschulgebäude mit der Schulbaurichtlinie beauftragt und ist in Arbeit. Dem soll hiermit nicht vorgegriffen werden. Die Vorlage 83/2018 ist aber Grundlage der weiteren Schritte und somit ist es sinnvoll alle Fragen dazu zu klären und die Zahlen an sich zu beschließen, denn sollten der Ausschuss dies nicht können oder wollen, wäre eine weitere Befassung der Verwaltung mit dem Thema ja fraglich.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Sommer, Fraktionsvorsitzende
Peter auf der Landwehr, Sprecher im Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Freizeit