Warum hat der Bürgermeister den Rat und seine Ausschüsse nicht bereits zu Beginn des Verfahrens darüber informiert, dass es bei der geplanten Ansiedlung des Möbelmarktes mit 45.000 qm Verkaufsfläche zwangsläufig landesplanerische Bedenken geben muss und dass es Schwierigkeiten bei der Ansiedlung geben kann? Diese Frage stellt die SPD in Pulheim.
Knackpunkt ist das sogenannte zentrenrelevante Sortiment. In Pulheim ist es den Händlern mit Geschäften außerhalb des Zentrums nicht erlaubt, mehr als 10% der Verkaufsfläche mit Artikeln zu füllen, die auch im Zentrum angeboten werden. Dies wären im Falle des geplanten Möbelmarktes 4.500 qm.
Erst im weiteren Verfahren zur Ansiedlung des Möbelmarktes ist deutlich geworden, dass es darüber hinaus zum Schutz der Innenstädte den landesplanerischen Grundsatz gibt, dass, egal wie groß die gesamte Verkaufsfläche ist, der Umfang der zentrenrelevanten Verkaufsartikel 2.500 qm Verkaufsfläche auf keinen Fall überschreiten soll.
Und diesen Grundsatz gibt es nicht erst seit rot-grünen Zeiten, sondern der ist schon zu schwarz-gelben Zeiten von der Landesregierung in Düsseldorf herausgearbeitet worden. Es gibt hier also landespolitisch einen parteiübergreifenden Konsens, den auch die Bezirksregierung im Genehmigungsverfahren berücksichtigen muss.
Die SPD in Pulheim steht dem Verfahren insgesamt positiv gegenüber. Fraktionsvorsitzender und Bundestagskandidat Dierk Timm: „Die Ansiedlung des Möbelhauses mit geplanten 600 Arbeitsplätzen würde unsere Stadt aufwerten. Ich hoffe, die Firma Segmüller kommt auch bei weniger als 4.500 qm.“