Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
für die nächste Sitzung des HFA’s am 8. Mai 2012 stellen wir folgende Anfrage:
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW hat im Februar 2012 die Städte und Gemeinden in NRW angeschrieben um eine Breitbandevaluierung in NRW durchzuführen.
Bekanntermaßen gehören schnelle Internetzugänge für die Bürgerinnen und Bürger aber auch für die Unternehmen inzwischen zu den unverzichtbaren Bestandteilen der Infrastruktur. Die Landesregierung wird sich hierfür mit verstärktem Engagement einsetzen.
In Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden hat das Ministerium die Städte um Unterstützung gebeten, um die vorhandenen lokalen Kenntnisse zur Breitbandversorgung zu nutzen und damit die Kenntnisse zur Breitbandverfügbarkeit in NRW weiter zu präzisieren.
Aus der dem Schreiben beigefügten Karte ergeben sich für Pulheim teilweise schlechte und unzureichende Breitbandverfügbarkeiten. Insbesondere in Stommlerbusch, im östlichen Bereich von Sinnersdorf, im Bereich des Industriegebietes Pulheim, im südlichen Geyen, im südlichen Sinthern und im westlichen Dansweiler gibt es eine Verfügbarkeit von 0 – 10 % unter 2 Mbit/s leitungsgebundener Technologien.
Wir bitten den Bürgermeister mitzuteilen, ob die von der Landesregierung zur Verfügung gestellten Informationen zutreffen, wie die Stadt auf das Schreiben der Landesregierung reagiert hat und welche Initiativen der Bürgermeister, neben dem Ausbau der Leitungen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II, zur Verbesserung der Infrastruktur in diesem Bereich unternommen hat.
Mit freundlichen Grüßen,
Dierk Timm