Bürgermeister setzt Versteckspiel fort

Dierk Timm
Dierk Timm

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim sieht sich in ihren Befürchtung bestätigt, dass im Zusammenhang mit den Neukonzessionierungen der Strom- und Gasnetze erhebliche finanzielle Belastungen auf die Stadt zukommen können. Nach Ansicht der SPD-Fraktion haben Bürgermeister und Kämmerer in der gestrigen Sitzung ein schwaches Bild abgegeben und sich vollständig ohne eigene Meinung zur Sache in die Abhängigkeit der externen Berater gestellt. Für Dierk Timm, Fraktionsvorsitzender der SPD, sind die entscheidenden Fragen trotz der langen und wolkigen Ausführungen nicht beantwortet worden: „Die Stadt Pulheim steht auch weiterhin vor dem Risiko, die Verkaufserlöse aus den anteiligen Verkäufen der Stadtwerke zurück abwickeln zu müssen. Aus unserer Sicht konnte das Risiko dieser Rückabwicklungsnotwendigkeit nicht abschließend ausgeräumt werden. Empört weisen wir die Behauptungen zurück, die SPD würde Nebelkerzen zünden. Die Stadt hat sehr wohl die 7 Mio. € im städt. Haushalt verbucht und diese in die Finanzplanung aufgenommen. Der Kämmerer der Stadt Pulheim hat dies in seinen Haushaltsreden regelmäßig so zum Ausdruck gebracht.“

Weiterhin beklagt Timm, dass auch nach der gestrigen Sitzung keinerlei Offenheit des Bürgermeisters im Umgang mit den anstehenden Fragen und Perspektiven herrscht. „ Es ist ein Unding“, so Dierk Timm, „dass der Bürgermeister erst auf mehrmaliges Drängen im Nachhinein bereit ist, die Grundlagen für die gestrige Ratsentscheidung
zur Verfügung zu stellen und dies nur nichtöffentlich. Weder stellt der Bürgermeister die erforderlichen weiteren Unterlagen zur Verfügung, geschweige denn, dass er bereit wäre, zumindest die Fraktionsvorsitzenden in aller Offenheit über den aktuellen Stand des Verfahrens und die möglichen Risiken zu informieren.“

Offen bleibt, so die abschließende Feststellung Dierk Timms, wie lange sich der Bürgermeister noch auf die Nibelungentreue der ihn unterstützenden CDU- und FDP- Fraktionen verlassen kann. „Ich kann nur hoffen“, so Dierk Timm, „dass auch in den Fraktionen bald der Mut aufkommt, auf die berechtigten Fragen offene und ehrliche Antworten einzufordern. Nur so lässt sich weiterer Schaden von der Stadt Pulheim abwenden.“