Wie die SPD-Fraktion mitteilt, hat die Stadt Pulheim im Vergleich mit dem von der Stadtverwaltung eingebrachten Haushaltsentwurf mit Mehreinnahmen zu rechnen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat die sogenannte „2. Proberechnung“ vorgelegt, die Pulheim deutlich höhere Steuereinnahmen bei den Anteilen an der Einkommensteuerzahlung und den sog. Kompensationszahlungen prognostiziert. Damit einhergehend erhöhen sich allerdings auch die Zahlungen an den Kreis sowie eine schlechtere Zuweisung von Land, die sogenannte Schlüsselzuweisung.
„Per Saldo ergibt sich allerdings eine höhere Einnahme für 2010 von über 800.000 Euro“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dierk Timm.
Hier die Veränderung der einzelnen Zahlen:
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Plan-Entwurf 2010 |
Aktualisierung 2010 |
Veränderung |
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ESt-Anteil |
21.900.000 |
23.041.260 |
1.141.260 |
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Kompensationszahlung |
2.709.000 |
2.816.154 |
107.154 |
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Schlüsselzuweisungen |
7.098.000 |
6.862.622 |
-235.378 |
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Kreisumlage (ohne ÖPNV) |
22.636.000 |
22.841.786 |
– 205.786 |
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54.343.000 |
55.561.822 |
807.250 |
„Die Stadt hat weiterhin ein strukturelles Defizit und wir werden auch weiterhin einen sparsamen Kurs fahren. Allerdings kann es aufgrund dieser Zahlen auch nicht sein, das Maßnahmen, wie z.B. die kostenlose Nutzung der Sportstätten durch Kinder und Jugendliche oder die Bezuschussung der Offenen Ganztagsgrundschulen durch die CDU-/FDP-Fraktion im Rat unter Hinweis auf die desolate Haushaltslage abgelehnt werden. Hier wird die SPD-Fraktion eindeutig andere Prioritäten im Rahmen der anstehenden Haushalts-beratungen setzen“, so Timm weiter.