Pulheims Kämmerer Wolfgang Thelen konnte den Haushaltsentwurf 2009 nur mit Geld aus der Rücklage ausgleichen. An ihrem gemeinsamen Kurs halten er und Bürgermeister Dr. Karl August Morisse weiter fest.
Zehn Millionen Euro investiert die Stadt in ein neues Hallenbad. Bürgermeister Morisse wirbt dafür, es auf dem Gelände des Stommelner Freibades zu bauen.
Pulheim – Da sich Steuererhöhungen verbieten, aber auch weiteres Schuldenmachen, so die zentrale Botschaft in Thelens Haushaltsrede, setzen sie auf sparsame Haushaltsführung.
Eine andere Möglichkeit, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen, Altlasten (strukturelles Defizit) abzubauen und durch Grundstücksverkäufe – wie angestrebt, zwölf Millionen Euro – in die Stadtkasse zu spülen, sieht Thelen nicht. Die zweijährige Verschnaufpause nach der New-Economy-Krise mit Überschüssen (2007: 1,9 Millionen Euro, 2008: 1,2 Millionen Euro) ist schon wieder zu Ende. Der Etatentwurf für 2009 sei ausgeglichen, er gelte aber nur fiktiv als ausgeglichen, da das Loch in der Stadtkasse in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro nur mit Geld aus der Ausgleichsrücklage (gemeint ist das Sparbuch der Stadt) habe gestopft werden können.
Der auf Prognosen basierende Etatentwurf birgt nach Thelens Ansicht diverse Risiken: Als Beispiel nannte er die Kreisumlage. Da der Kreis den Etatentwurf 2009 erstmals nach kaufmännischen Kriterien erstellt (Neues Kommunales Finanzmanagement), schließt er ein Defizit im Kreishaushalt nicht aus. Er appellierte an die Kreistagsabgeordneten, die Hinweise von Regierungspräsident Hans Peter Lindlar zu beherzigen und ein Defizit durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage auszugleichen, bevor in die Tasche der Städte gegriffen wird. Auch die gesplittete Abwassergebühr könnte den städtischen Haushalt aus Thelens Sicht mit mehreren Hunderttausend Euro belasten.
2009 wird die Stadt aber nicht nur sparen und Schulden abbauen. Rund 17 Millionen Euro wird sie in Großprojekte investieren. Allein zehn Millionen sollen in ein neues Hallenbad fließen, rund zwei Millionen Euro in eine Mensa am Schulzentrum.
Bürgermeister Morisse streifte in seiner letzten Haushaltsrede diverse Themen. Das Projekt Neugestaltung Guidelplatz befinde sich nun, nach neuerlichen Verhandlungen, in einer entscheidenden Phase. Die Verwaltung wolle sie rechtzeitig zum Abschluss bringen, so dass der Stadtrat noch im Dezember eine abschließende Entscheidung treffen könne. Weiter verfolge die Stadt das Ziel, in Pulheim ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) anzusiedeln. Sie habe Verhandlungen mit potenziellen Investoren geführt, die auf einem städtischen Grundstück an der Jakobstraße ein MVZ errichten wollten. Da das Arzt- und Niederlassungsrecht geändert werden solle, die Folgen der Reform und das Risiko für einen Investor noch nicht abschätzbar seien, warte die Stadt nun ab. Erst wenn Aussichten auf Erfolg bestünden, werde sie wieder tätig.
Sehr deutlich sprach sich Morisse – wie zuvor schon ein Gutachter – dafür aus, auf dem städtischen Gelände des Stommelner Freibades ein neues Hallenbad zu bauen und es mit dem Freibadbecken zu verbinden. Die Kombibad-Lösung sichere beide Bäder und sie sei wirtschaftlich und ökologisch optimal. Und sie hat den großen Vorteil, dass die Schulen und Vereine während der zweijährigen Bauphase noch das alte Schwimmbad weiter nutzen können.
Von Maria Machnik, 05.11.08, 17:42h