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"Stadtgespräch." Das Magazin der PulheimSPD.
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Die neue Ausgabe des "Stadtgesprächs" der PulheimSPD.
Unser neues Magazin "Stadtgespräch" ist da.

Am 14. Mai wählt NRWIR einen neuen Landtag. Wir Sozialdemokraten haben dafür ein Programm - unseren NRW-Plan - und mit Guido van den Berg einen hervorragenden Abgeordneten, der weitere fünf Jahre Ihre Stimme in Düsseldorf sein möchte. Was er und was wir in Nordrhein-Westfalen vorhaben, kann man in der ganz frischen Ausgabe unseres Magazins "Stadtgespräch" nachlesen. In gedruckter Form landet sie in den Pulheimer Briefkästen, hier gibt es sie digital im pdf-Format.

Außerdem beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe schwerpunktmäßig mit dem Mangel an bezahlbaren Wohnungen, verschiedenen Verkehrsthemen, dem Verfassungsreferendum in der Türkei, einem "virtuellen Kraftwerk" in Elsdorf, dem Bürgerbegehren zum Friedhofskonzept, ... Aber lesen Sie selbst.

Viel Vergnügen dabei! Und wie immer gilt: Wir freuen uns über jedes Feedback!



Dokumente:
"Stadtgespräch" - Das Magazin der PulheimSPD (Ausgabe 1/2017)

Meldung:
08. Mai 2017
Bilanzbroschüre ist Wahlwerbung
Bezirksregierung gibt SPD-Fraktion Recht

Die im Rhein-Erft-Kreis im Vorfeld der Landtagswahl flächendeckend verteilte „Bilanzbroschüre“ der CDU-Kreistagsfraktion dient der Wahlwerbung für die drei CDU-Landtagskandidaten. Der Einsatz von Fraktionsgeldern für diese Broschüre war damit unzulässig.

„Die Bezirksregierung bestätigt unsere Kritik vollumfänglich“, kommentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm. „Der dreiste Versuch, mit Fraktionsgeldern Werbung für Landtagskandidaten zu finanzieren, ist aufgeflogen.“

Die Ankündigung der CDU, die Kosten nun auf andere Art und Weise aufzubringen, begrüßt Timm. „Was uns aber stört ist, dass es bei der CDU scheinbar überhaupt kein echtes Schuldbewusstsein gibt. Kein Eingeständnis, dass man einen Fehler gemacht habe – keine Entschuldigung, nichts. Stattdessen enthält die Medienmitteilung der CDU eine Reihe von leicht durchschaubaren Rechtfertigungen.“

Timm führt beispielhaft an, dass die Wahlperiode ihre Halbzeit noch nicht erreicht hat. „Und schon gar nicht war die Halbzeit im März erreicht, als mit der Verteilung der Broschüre begonnen wurde. Hätte die CDU-Fraktion damit bis zum Frühsommer gewartet, hätte sich niemand beschwert. So ist aber eindeutig, dass von Beginn an die Absicht bestanden hat, vor der Landtagswahl die CDU-Kandidaten in alle Haushalte zu transportieren.“

Der Fall Plonsker ist besonders frech

Eher belustigt nimmt Timm einen weiteren Punkt zur Kenntnis. „Die CDU-Fraktion erklärt, ihre Kandidaten seien „Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion und gestalten die Arbeit der Fraktion ganz wesentlich und in unterschiedlichen Bereichen inhaltlich mit“ (Zitat der Medienmitteilung der CDU vom 05.05.2017). Schauen wir mal auf die Fakten: Fraktionsmitglieder können laut Kreisordnung nur Kreistagsmitglieder sein. Die CDU-Kandidatin aus dem Nordkreis ist kein Kreistagsmitglied. Sie hat als stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss an keiner der 10 Sitzungen, die seit der Kommunalwahl 2014 stattgefunden haben, teilgenommen. Keine Minute lang.“

Meldung:
27. April 2017
Bürgergespräch mit Guido van den Berg zur Landtagswahl 2017
Bürgergespräch mit Guido van den Berg zur Landtagswahl 2017

Mit unserem SPD-Landtagskandidaten Guido van den Berg MdL

Wann: Freitag, den 5.Mai 2017,
um 18.00 Uhr

Wo: Sinnersdorf, "Alte Schule", Stommelner Str. 104


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Meldung:
13. April 2017
Gute Nachricht für Pulheimer Bahnkunden: Mehr Züge abends und am Wochenende!
Angebotserweiterung wird möglicherweise vorgezogen

„Es besteht eine echte Chance, für die Bahnkunden in Pulheim die Anzahl der Verbindungen an Wochenenden und in den Abendstunden fast zwei Jahre früher als bisher vorgesehen zu erweitern“, freut sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Dierk Timm, der auch Vorsitzender des Aufsichtsrats im Zweckverband Nahverkehr Rheinland ist.

Derzeit wird geprüft, ob die eigentlich erst für Dezember 2019 vorgesehene Angebotserweiterungen für die Bahnen von Köln über Pulheim Richtung Mönchengladbach bereits im Frühjahr 2018 vorgenommen werden können. Dafür müsste der benachbarte Aufgabenträger VRR, der Streckenbetreiber DB Regio und die DB Netz AG zustimmen.

„Auch wenn vielleicht nur einzelne Elemente vorgezogen werden können, wäre das eine tolle Nachricht für viele Pendlerinnen und Pendler in Pulheim“, so Timm abschließend.

Pressemitteilung:
05. April 2017
Bürgerbegehren nicht parallel mit Landtagswahl
Im Stadtrat sprachen sich SPD, FDP und Bürgerverein dafür aus, den Bürgerentscheid zum Friedhofskonzept parallel zur Landtagswahl am 14.05.2017 durchzuführen. Die Mehrheitsfraktionen CDU und Grüne lehnten jedoch unverständlicherweise den bürgerfreundlichen Termin ab und folgten dem Vorschlag des Bürgermeisters, den Entscheid am 25.06.2017 durchzuführen.

„Am Tag der Landtagswahl sind die Wähler ohnehin mobilisiert, dann können die Initiatoren des Bürgerentscheides eine höhere Beteiligung für ihr Anliegen erwarten“, erläutert der Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank Sommer. „Rechtlich maßgeblich ist aber nur, dass die Frist für den Bürgerentscheid gewahrt wird. Es gibt keine Verwaltungsvorschrift, dass Abstimmungen, die in zeitlicher Nähe liegen, zusammengelegt werden müssten.“

Die SPD machte im Stadtrat deutlich, dass die Stadt wegen der größeren Wahlbeteiligung den Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl hätte durchführen müssen. Ein vorausschauender und verantwortungsvoller Bürgermeister hätte unmittelbar nach Übergabe der Unterschriftenlisten am 14.02.2017 die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsparteien befragen müssen, ob diese das Bürgerbegehren zurückweisen. Daran anschließend hätten die organisatorischen Planungen zur Durchführung des Bürgerentscheides beginnen müssen. Dann wäre genug Zeit gewesen, den Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchzuführen.

"Das Verhalten des CDU Bürgermeisters, der CDU und Grünen ist ein typisches Vermeidungsverhalten", erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank Sommer. "So kurz nach der Landtagswahl gehen deutlich weniger Menschen zur Wahl. Obwohl die Unterstützung für den Bürgerentscheid sehr groß ist, dürfte die 15-Prozent-Hürde nur sehr schwer zu nehmen sein“.

Gem. § 26 (7) der Gemeindeordnung von Nordrheinwestfalen ist beim Bürgerentscheid in Pulheim eine Mehrheit erforderlich, die aus mindestens
15 % der Kommunal-Wahlberechtigten bestehen muss.

Meldung:
30. März 2017
CDU und Grüne lassen die Sondersitzung zum Bürgerbegehren platzen
Mit völligem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion Pulheim auf das Verhalten von Grünen und CDU. „In unseren Augen ist dies nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Initiatoren des Bürgerbegehrens und die vielen Bürgerinnen und Bürger, die die Initiative durch ihre
Unterschrift unterstützt haben“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Sommer, „sondern auch ein Affront gegen einen respektvollen Umgang der Fraktionen im Stadtrat.“

SPD, FDP und Bürgerverein hatten am 14.03.2017, unverzüglich nachdem sie Kenntnis vom Erfolg des Bürgerbegehrens hatten, eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt. Ziel war es, dem Ansinnen der Antragsteller genügend Zeit einzuräumen und vor allem aber sicherzustellen, dass ein voraussichtlich notwendig werdender
Bürgerentscheid parallel mit der Landtagswahl durchgeführt werden kann. Hätte der für die Terminierung der Sondersitzung zuständige CDU-Bürgermeister den Termin für die Sondersitzung nicht auf den selben Tag gesetzt, an dem im Kreistag eine seit längerem bekannte, wichtige Sitzung stattfindet, hätten alle Pulheim Ratsmitglieder über das Bürgerbegehren beraten und beschließen
können. „Außerdem stellt sich die Frage, warum die Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitsfraktionen nicht sofort nach Terminierung der Sonderratssitzung interveniert haben“, wundert sich Frank Sommer, „warum wurde der Sachverhalt nicht wie unter Demokraten üblich mit allen Beteiligten besprochen?“

Die SPD fordert die Fraktionsvorsitzenden von CDU und von Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Theisen und Herrn Roth auf, zu einer sachlichen und fairen Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt Pulheim zurückzukehren.

Pressemitteilung:
15. März 2017
Gesamtkonzept Brauweiler
"Endlich professionell planen"
Abtei Brauweiler
Die SPD-Fraktion der Stadt Pulheim setzt sich weiter für ein Gesamtkonzept in Brauweiler ein. Auf der Grundlage des einstimmigen Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.08.2015 beantragen der Fraktionsvorsitzende Frank Sommer und das Brauweiler Ratsmitglied Thomas Henning, umgehend mit der Aufstellung des Konzeptes zu beginnen und für die zügige Umsetzung des Beschlusses, die Bürgerinnen und Bürger wie auch die ortsansässige Geschäftswelt im Rahmen eines öffentlichen Beteiligungsverfahrens in die Gesamtplanung einzubinden.
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Meldung:
09. März 2017
Kreis soll Rückzahlungen an Städte weitergeben!

LVR überweist 11,7 Mio. Euro

Die Koalition von SPD und CDU in der Landschaftsversammlung Rheinland hat sich darauf verständigt, die in der Vergangenheit gebildete Rückstellung „Integrationshilfe“ aufzulösen und an die Verbandsmitglieder auszuschütten. Der Rhein-Erft-Kreis erhält damit ungeplant 11,7 Mio. Euro vom LVR ausgezahlt. „Wir fordern, dieses Geld direkt an die Städte weiterzugeben, die es über die Kreisumlage ja aufgebracht haben“, meint der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm. „Der LVR behält das Geld nicht für sich, dann sollte der Kreis das auch nicht machen.“ Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten bereits für den Finanzausschuss am 09.03.2017 gestellt.

Timm bedankt sich ausdrücklich bei den Mitgliedern der SPD-Fraktion im LVR, namentlich Prof. Dr. Jürgen Rolle, Iris Heinisch und Heike Steinhäuser aus dem Rhein-Erft-Kreis, für ihren Einsatz.

Wenn der Kreis die 11,7 Mio. Euro gemäß dem jeweiligen Anteil an der Kreisumlage auszahlt, würde das für die Stadt Pulheim ungefähr 1,15 Mio. Euro ergeben.


Meldung:
06. März 2017
Handlungskonzept zur kommunalen Pflegeplanung wird erstellt!
SPD-Fraktion setzt sich durch

Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen nun doch 60.000 Euro für die Erstellung einer Pflegeplanung nach dem Alten- und Pflegegesetz bereit. Das hat die Verwaltung in der Sitzung des Sozialausschusses bekannt gegeben und kommt damit einem Antrag der SPD-Fraktion nach. Der Druck, den die Sozialdemokraten seit Herbst bei diesem Thema aufgebaut haben, wirkt also.

„In der letzten Sitzung des Sozialausschusses im Herbst war deutlich geworden, dass der Rhein-Erft-Kreis auf die Herausforderungen, die durch die 2018 greifenden gesetzlichen Veränderungen, insbesondere aber auch durch den demographischen Wandel, auf die Pflegeplanung im Kreis zukommen, nicht vorbereitet ist“, meint der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Halbritter.

„Der Kreis verfügt laut eigener Aussage bislang weder über einen Überblick, wie sich die vorhandenen Pflegeeinrichtungen im Kreis kurz- bis mittelfristig aufstellen, geschweige denn über eine Strategie, wie mit sich verändernden Bedarfen umzugehen ist, welche Maßnahmen dies erfordert und welche Partner man dafür benötigt“, ergänzt Kreistagsmitglied Iris Heinisch.

Der Kreis Euskirchen beispielsweise hat dagegen ein Handlungskonzept entwickelt. „Das ist auch im Rhein-Erft-Kreis dringend notwendig, weil man die Frage, welche Hilfen erforderlich sind, nicht den Kräften des freien Marktes überlassen sollte. Politik und Verwaltung haben hier eine Fürsorgepflicht“, meinen Heinisch und Halbritter.

"Es ist doch völlig klar, dass bei gesetzlich geforderter Umwandlung der 2-Bett-Zimmer in 1-Bett-Zimmer in den Pflegeheimen und dem demografischen Wandel zusätzlicher Bedarf an Pflegeeinrichtungen entsteht. Hier muss der Landrat die Koordination übernehmen. Außerdem ist es erschreckend, das für die über 100 jungen Pflegebedürftigen im Kreis (bis 45 Jahre) bisher keine geeignete Einrichtung zur Verfügung steht. Auch hier sind der Kreis und der Landrat gefordert", so SPD-Fraktionsvorsitzender Dierk Timm.

Die Sozialdemokraten freuen sich, dass die Verwaltung dieser Forderung nun nachkommt.

Meldung:
Pulheim, 03. Februar 2017
Mitgliederehrung 2016
685 Jahre SPD

Am Dienstag, den 2.2.2017 traf sich die SPD Pulheim im Historischen Rathaus, um die Mitglieder zu ehren, die in den letzten beiden Jahren ein Jubiläum feiern konnten. Hierbei kamen insgesamt 685 Jahre Parteizugehörigkeit zusammen. Die Urkunden an die Mitglieder vergab Guido van den Berg (MdL) als Kreisvorsitzender der SPD.
Hier sind zuallererst Lotte Peltzer und Michael Stroschein für ihre jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeiten nicht nur für die SPD, sondern auch in weiteren Bereichen der Gesellschaft und Ihr soziales Engagement zu nennen. Beide, wie auch Alfred Reich und Annemarie Kroemer, die leider aus

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Meldung:
02. Februar 2017
SPD-Fraktion verabschiedet Florian Herpel
Verabschiedung von Florian Herpel - Dierk Timm, Dr. Karl-August Morisse, Karl-Heinz Bossier, Frank Sommer und Florian Herpel (v.l.n.r.)
Die Pulheimer SPD-Ratsfraktion hat in einer kleinen Feier den Beigeordneten Florian Herpel verabschiedet. Florian Herpel, der Ende des
Monats zur Stadtverwaltung Grevenbroich wechselt, war im März 2002 durch den Stadtrat zum Beigeordneten gewählt und im Jahr 2010 wiedergewählt worden. Zu den Gästen gehörte auch der Alt-Bürgermeister von Pulheim, Herr Dr. Morisse.

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Meldung:
28. Januar 2017
Stoppt das Friedhofskonzept
Teilschließung fast aller Friedhöfe in Pulheim!

Am 15. November entschied der Stadtrat über die Zukunft der Friedhöfe!

Die Friedhöfe sollen flächenmäßig drastisch verkleinert werden. Zum Teil bis über die Hälfte ihrer bisherigen Größe! - Rote Flächen werden sofort geschlossen. Gelbe Flächen laufen aus. - Wie die gelben Flächen später genutzt werden sollen, wird nicht angegeben. Somit wäre eine Verwendung als Grünland, Ödland oder Bauland denkbar. - Teilweise wird es keinen Platz mehr für Sargbestattungen geben! Die Stadt will sich deshalb nicht verpflichten, auf jedem Friedhof alle vorgesehenen Arten von Grabstätten vorzuhalten bzw. anzubieten. - Alle gelb markierten Flächen sollen geschlossen werden und nach Ablauf aller Grabnutzungsrechte entwidmet werden. Durch die Schließung sind weitere Bestattungen bzw. Beisetzungen ausgeschlossen. > Keine Verlängerung der Grabnutzungsrechte. Ausnahme bei: Ehe- und Lebenspartnern sowie Eltern und Kindern von bereits Verstorbenen! Eine Aussage wie lange, Ehe- / Lebenspartner, Eltern, Kinder noch in den gelben Flächen bestattet werden können, ist ebenfalls nicht eindeutig erfolgt. Umbettungen werden von der Stadt zwar angeboten, aber nur auf einfachste Weise. Je nach Alter der Grabstätte erfolgt nur das Versetzen des Grabsteines.

Dies ist in höchstem Maße pietätlos und menschenunwürdig! - Durch die Schaffung von „grünen" und „gelben" Flächen wird nicht nur die Friedhofskultur beschädigt, sondern auch die Pulheimer Bevölkerung in betroffene und nicht betroffene Bürger gespalten. Hier verletzt die Stadt ihre Fürsorgepflicht gegenüber den Bürgern!

Das fordert die Initiative Zukunft Friedhof:

1. Rücknahme des Ratsbeschlusses durch den Rat der Stadt Pulheim!

2. Keine Einrichtung von „gelben Flächen", sondern auf diesen gesamten Flächen Erhalt von Familiengräbern und zusätzlich Gestaltung mit neuen Grabtypen, sofern hierfür Nachfrage besteht, wie: Friedwald / Rasen- Reihen- Tiefgräber (Sarg) / anonyme Bestattungen und sonstige Bestattungsformen. Keine strikte Trennung der Grabformen mehr, dafür Erhaltung der bestehenden Familiengräber ohne unwürdige Umbettung.

3. Leere Grabstellen sollen auch mit neuen Grabtypen belegt werden können. Bedingung: Ablauf der Ruhefristen, eines weiteren, angemessenen Zeitraums, weil sich evtl. noch die sterblichen Überreste der Verstorbenen in den abgelaufenen Grabstellen befinden.

4. Friedhöfe sollen soziale, kulturelle und ökologische Bedarfe der Bevölkerung erfüllen und haben Vorrang vor kommerziellen Interessen: Gelbe Flächen können parkähnlich angelegt werden. Kleinere Orte Pulheims haben keinen Park oder sonstige Grünflächen.



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Meldung:
11. Januar 2017
Die lange erwartete Entlastung für Sinnersdorf wird endlich realisiert
Bau der Westumgehung Pulheim-Sinnersdorf rückt immer näher
Nach aktueller Auskunft des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, ist mit dem Baubeginn der L 183n unmittelbar nach Ostern zu rechnen. Dann wird mit mit der Realisierung eines Kreisverkehrsplatzes L 183/ L 93 im nördlichen Bereich der geplanten Umgehungsstrecke begonnen.
Der Landtagsabgeordnete Guido van den Berg erklärt dazu: „Aus meinen Besuchen vor Ort und durch die Schilderungen meiner Pulheimer und Sinnersdorfer Parteigenossinnen und Genossen ist mir bekannt, wie dringend diese Entlastungsstrecke bei der Bevölkerung gewünscht ist. Deshalb freut es mich ganz besonders, dass es jetzt endlich für alle sichtbar mit diesem Projekt vorangeht.“
„Bei meinen Gesprächen mit Minister Groschek habe ich immer für dieses Projekt geworben und ich bin auch für die Unterstützung der Verkehrspolitiker in der SPD-Landtagsfraktion sehr dankbar.“
Schon vor Verabschiedung des Bauprogramms im Landeshaushalt 2017 wurde der Baubeginn vom Landesbetrieb Straßen NRW für die erste Jahreshälfte dem MdL zugesichert. „Jetzt gilt es die restliche Finanzierung für den Bau in Höhe von 1,857 Mio. Euro für 2018 zu sichern, damit die dringend benötigte Entlastung für die Sinnersdorfer Bürger endlich Realität wird,“ betont van den Berg abschließend.

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Meldung:
05. Januar 2017
Pulheimer S-Bahn macht weiteren Schritt nach vorn
NVR präsentiert Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Die SPD setzt sich intensiv für eine S-Bahn von Köln nach Pulheim und weiter nach Rommerskirchen und Grevenbroich ein. Die S-Bahn soll die heutige RB27 ab 2023 ersetzen. Dafür wurde vom Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) eine Machbarkeitsstudie erstellt, deren Ergebnisse nun vorliegen. Untersucht wurden die technische Machbarkeit, die verkehrlichen Auswirkungen und die Kosten-Nutzen-Situation in Form einer vereinfachten standardisierten Bewertung.

Es zeichnet sich ab, dass es zwischen Köln und Grevenbroich – und damit auch für Pulheim – einen 20-Minuten-Takt geben wird. Zwischen Köln und Mönchengladbach ...

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Meldung:
21. Dezember 2016
Sichere Verkehrswege für nichtmotorisierte Besucher des Möbelhauses Segmüller

Marita Pörner, SPD-Mitglied im Rat der Stadt Pulheim, hat in der Stadtratssitzung am 20.12.2016 beantragt, kurzfristig sichere Verkehrswege
für nichtmotorisierte Besucher des Möbelhauses Segmüller zu schaffen.

Die SPD-Fraktion ist von einer Reihe von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, dass es nicht möglich wäre, zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Rollstuhl sicher zum neuen Möbelhaus Segmüller zu gelangen.

Tatsächlich ist ein Verkehrskonzept für den motorisierten Verkehr geschaffen worden. Selbst ein Pendelbus vom Bahnhof Pulheim zum Möbelhaus Segmüller wurde eingerichtet. Für die Pulheimer Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise in fußläufiger Entfernung zum Möbelhaus Segmüller wohnen oder als Rollstuhlfahrer keine Möglichkeit haben den Pendelbus zu benutzen, steht kein sicherer Weg zur Verfügung. Auch Radfahrer haben nicht die Möglichkeit, durchgehend auf einem Radweg das Möbelhaus zu erreichen.

Frank Sommer, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD-Pulheim: „Ich halte es für sehr wichtig, dass der Fußweg so schnell wie möglich geschaffen wird.“

Meldung:
22. November 2016
Buslinie 961 fährt ab Dezember bis Weiden-West
Langjährige SPD-Forderung umgesetzt
Buslinie 961 fährt ab Dezember bis Weiden-West

Viele Pendler, die aus dem Rhein-Erft-Kreis nach Köln fahren, nutzen den Haltepunkt Weiden-West, um in die S-Bahn oder in die Stadtbahnlinie 1 umzusteigen. Die SPD fordert deshalb seit vielen Jahren, die Verbindung von Glessen und Brauweiler nach Weiden-West zu verbessern. Das wird nun mit dem Fahrplanwechsel am 11.12.2016 umgesetzt.

„Die Buslinie 961 wird nach Weiden-West verlängert“, erklärt Udo Milewski, der Glessen für die SPD im Kreistag vertritt. „Der Bus wird ...

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Meldung:
15. November 2016
Friedhofskonzept der Stadt Pulheim
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Pulheim hat sich in den letzten Monaten intensiv mit dem, von ihr vor drei Jahren aufgeworfenen Thema, Friedhofssatzung intensiv beschäftigt. In ihrer Klausurtagung am Wochenende hat sie sich auf folgende Punkte festgelegt:

1. Eine Öffnung der Friedhofssatzung für zusätzliche Bestattungsformen (Friedwald, Urnenwände, pflegefreie Gräber etc.) wird zugestimmt. Dies hatten wir seinerzeit beantragt.

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Meldung:
20. Oktober 2016
Gute Schule 2020“ – Förderprogramm der Landesregierung
SPD-geführte Landesregierung gibt 8,4 Mio. Euro für Schulen des Rhein-Erft-Kreises

SPD: Verwaltung soll mögliche Projekte benennen und Mittel beantragen

Zum 01.01.2017 startet das Programm „Gute Schule 2020“, das von der Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft aufgelegt wurde. Die Städte und Kreise in NRW können mit den 2 Milliarden Euro, die in den nächsten vier Jahren fließen sollen, ihre Schulen modernisieren. Der Rhein-Erft-Kreis als Träger von fünf Berufskollegs und sechs Förderschulen erhält insgesamt 8,4 Mio. Euro.

„Das ist ein tolles Programm“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Dierk Timm. „Mein Dank gilt ausdrücklich unseren drei Landtagsabgeordneten Dagmar Andres, Brigitte Dmoch-Schweren und Guido van den Berg, die sich für die Belange der kommunalen Schulträger in Düsseldorf einsetzen.“

„Dieses Programm gibt uns die Gelegenheit unsere Schulen fit für die Digitalisierung zu machen. Außerdem geben uns diese Mittel den Spielraum bisher nicht angegangene Umbauten und Renovierungen anzugehen“, erläutert Timm. Die Sozialdemokraten haben nun die Verwaltung per Antrag aufgefordert, Projekte an den Kreis-Schulen zu benennen, die aus diesem Programm umgesetzt werden könnten und die Beantragung der Gelder vorzubereiten.

Hier der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Medieninformation

Antrag zur Sitzung des Schulausschusses am 10.11.2016 „Gute Schule 2020“ – Förderprogramm der Landesregierung

Sehr geehrte Frau Vorsitzende,

die SPD-Fraktion beantragt zur o. g. Sitzung den TOP „Gute Schule 2020 – Förderprogramm der Landesregierung“ aufzunehmen und folgenden Beschlussentwurf zur Beratung und Abstimmung zu stellen:
Die Verwaltung wird beauftragt,

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Pressemitteilung:
11. Oktober 2016
Züge der RE8 zwischen Pulheim und Köln verkehren wieder mit voller Kapazität
Laut der Deutschen Bahn verkehren die Züge der RE8 zwischen Pulheim und Köln wieder mit voller Kapazität, nachdem die Züge im September immer wieder nur mit einem statt mit zwei Triebwagen verkehrten. Hierdurch mussten regelmäßig Reisende auf dem Bahnsteig zurückbleiben und diejenigen, die in den Zug gelangen konnten, hatten unter der Überfüllung zu leiden. Der SPD-Landtagabgeordnete Guido van den Berg hatte sich daher an die Deutsche Bahn gewandt und um Behebung der Problematik gebeten.
Die Kapazitätsprobleme der RE8 zwischen Pulheim und Köln wurden laut der Deutschen Bahn durch Probleme auf der Linie RB27 von Koblenz über Köln nach Rommerskirchen verursacht, wodurch hier Fahrzeuge der Linie RE8 eingesetzt wurden. Da die Probleme auf der Linie RB27 nun größtenteils behoben seien, seien die Züge der RE8 wieder mit voller Kapazität unterwegs.
Bereits im November 2015 hatte sich van den Berg nach Berichten von Bürgerinnen und Bürgern an den NVR gewandt, da zu der damaligen Zeit auch immer wieder nur ein Triebwagen auf der Strecke verkehrte. Damals wurden durch die DB Regio technische Probleme für die Zugausfälle aufgeführt und mitgeteilt, dass sich die Lage später wieder normalisiert habe

Meldung:
07. Oktober 2016
Bezahlbares Wohnen für alle
Jahres wurde unter Beteiligung von Dierk Timm folgendes festgestellt: „Der Rhein-Erft-Kreis ist der am stärksten wachsende Kreis in NRW – wir brauchen dringend mehr Wohnraum!“

Am 1. Oktober 2016 fand am Dorfplatz in Sinnersdorf ein Infostand der Sinnersdorfer
SPD unter dem Motto „Bezahlbares Wohnen für alle“ statt. Als Gesprächspartner waren Dierk Timm, in seiner Funktion als Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und die Sinnersdorfer SPD-Ratsvertreter Marlies Stroschein, Hans-Rudolf Müller und Michael Lingscheid anwesend.

Es wurden Antwortkarten "Bezahlbares Wohnen für Alle - sagen Sie uns, was Sie brauchen" verteilt und eine Vielzahl guter und interessanter Gespräche zum Thema geführt.

“Immer mehr Menschen finden in Pulheim keine Wohnung, die sie bezahlen können. Das trifft Auszubildende, Studenten und junge Familien. Aber auch ältere Bürger, die eine barrierearme Wohnung suchen, finden diese häufig nicht zu annehmbaren Preisen. Hier müssen wir mit einem deutlichen Signal mehr öffentlich geförderte und damit preiswerte Wohnungen bauen. Nur so halten wir vor allem junge Menschen in Pulheim und ermöglichen es auch Älteren in vertrauten Umgebung zu bleiben,” erklärt Dierk Timm. Bedürfnisse müssen erkannt, Konzepte entwickelt und Fördermittel abgerufen werden.

Den Wohnungsmarkt in Schwung zu bringen geht aber nur mit vielen Partnern und kreativen Ideen. Und es kommt auf die richtige Mischung an: Ein Baugebiet darf eben nicht nur aus freistehenden Einfamilienhäusern oder ausschließlich aus mehrstöckigem geförderten Wohnungsbau bestehen.

„Die Kernfrage ist“, so Dierk Timm, „wie wollen wir eigentlich in Zukunft wohnen?“
Wir sprechen oft über das Thema Wohnungsbau, aber lassen Sie uns doch einmal die Menschen fragen, was eigentlich konkret ihre Bedürfnisse sind und dann entsprechend handeln.

Pulheim, den 7. Oktober 2016

Meldung:
07. Oktober 2016
„Gute Schule 2020“ – SPD-Antrag zum Einsatz der Fördermittel
"Wir wollen die OGS in Pulheim ausbauen. Und dabei kann uns das Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ der Landesregierung hervorragend helfen", so SPD- Fraktionsvorsitzender Dierk Timm. Die SPD-geführte Landesregierung will mit dem Programm den Städte und Gemeinden ab 2017 noch mehr Unterstützung im Bereich Bildung geben. Dabei stehen gute Schulen besonders im Blickpunkt. Das Gesamtprogramm umfasst insgesamt 2 Milliarden Euro – also von 2017 an jedes Jahr 500 Millionen Euro.

Von der Gesamtsumme des Programms ist für die Stadt Pulheim in den nächsten vier Jahren insgesamt 2,8 Mio. € (pro Jahr jeweils die Summe von 708.000 Euro) als Zuschuss vorgesehen.
Dierk Timm, SPD-Fraktionsvorsitzender im Pulheimer Rat, zeigt sich erfreut über die erheblichen Mittel, die in den nächsten vier Jahren der Stadt zusätzlich zur Verfügung stehen werden.

Hierzu hat er für die SPD-Fraktion beim Bürgermeister beantragt, dass die eingehenden Fördermittel wie folgt eingesetzt werden: In den Offenen Ganztagschulen (OGS) zum Ausbau und zur Etablierung eines bedarfsdeckenden Angebots im Stadtgebiet. Die SPD ist der Auffassung, dass mit der zur Verfügung stehenden Summe die Ausstattungs- und Raumbedarfe für die neun Pulheimer Grundschulen erfüllt werden können.

In der Begründung zum Antrag heißt es weiter: Die jüngsten Elternabfragen sowie die immer stärker werdende Inanspruchnahme der Übermittagsangebote im Kindertagesstätten-Bereich lassen keinen anderen Schluss zu.
Dierk Timm ist sich sicher, dass die Mittel des Programms entscheidend dazu beitragen werden, unsere Schulen fit für die Zukunft zu machen.
Pulheim, den 7. Oktober 2016

Pressemitteilung:
13. September 2016
Straßennamensschilder Geyen
Straßennamensschilder Manstedtener Str./Wesselinger Str.

Aus der Bürgerschaft wurde reklamiert, dass die Manstedtener Straße in Geyen nicht ausreichend beschildert sei. Für Auswärtige und sogar für Ortsansässige sei es daher schwer zu sagen, wo die Manstedtener Straße am Ortsausgang Richtung Manstedten aufhöre und die Wesselinger Straße beginnen würde.

Die Ratsfrau Elfriede Probst, zugleich Vorsitzende der SPD Geyen/Sinthern/Manstedten beantragte am Ortsausgang in Richtung Manstedten einen Pfosten mit der Beschilderung Manstedtener Straße/ Wesselinger Straße aufzustellen.

Bei einem Besichtigungstermin mit der Verwaltung, hatten diese zur Freude von Elfriede Probst den Pfosten mit den Straßenamensbeschilderungen am Ortsausgang Richtung Manstedten schon angebracht.

Die Verwaltung stellt jedoch fest, dass die Manstedtener Straße unzureichend beschildert sei.

Sie sagten Elfriede Probst zu, dass im Verlauf der Manstedtener Straße weitere Straßennamensschilder angebracht würden.

Zwischenzeitlich wurden mehrere Schilder im verlauf der Manstedtener Straße angebracht.

Somit ist für jeden Ortsansässigen und Auswärtige gut erkennbar, auf welcher Straße man sich befindet.

Pressemitteilung:
13. September 2016
Pressemitteilung
Namensgebung Aquarena
Pulheim. Am 29.08.2016 war es endlich soweit: Sylvia Fröhling konnte gemeinsam mit Ihrem Sohn Nils, der an der Namensfindung beteiligt war, den als Preis ausgelobten Gutschein für die neue Aquarena im Rathaus abholen. Bei einem durch Studenten anonymisiert durchgeführten Wettbewerb hatte sich ihr Vorschlagsname "Aquarena" durchgesetzt.

Die eine Hälfte des Gutscheines geht an den Sohn, mit der anderen Hälfte wird SPD-Ratsmitglied Sylvia Fröhling in einer der nächsten Ferien Kinder von Alleinerziehenden im Alter ab 13 Jahren aus ihrem Wahlkreis zu einem Aquarena-Tag einladen. „Vielleicht warten wir bis zu den Sommerferien im nächsten Jahr“, teilt Sylvia Fröhling ergänzend mit. Dann sei auch das Außengelände um ein Beachvolleyballfeld erweitert und böte noch bessere Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen.
Interessenten können sich unter sylvia.froehling@pulheimspd.de anmelden.

Pulheim, den 13. September 2016

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Meldung:
11. Juli 2016
Sitzbank an der Bushaltestelle in Geyen, Sintherner Str.
Im Frühjahr wurden Beschwerden an die SPD Geyen/Sinthern/ Manstedten herangetragen die sich auf eine fehlende Sitzgelegenheit an der Bushaltestelle in Geyen, Sintherner Str. bezogen.

Die Haltestelle ist mit einer Überdachung sowie einem Abfalleimer versehen. Für die Wartezeit auf den Bus fehlte jedoch eine Sitzgelegenheit.

In einem Antrag an den Bürgermeister bat Elfriede Probst, Ratsfrau und Vorsitzende der SPD Geyen/ Sinthern/ Manstedten darum, sich dieser sinnvollen Maßnahme anzunehmen.

Zwischenzeitlich wurde die Sitzgelegenheit angebracht.

Mit unserem Antrag und der erfolgreichen Umsetzung haben wir vor allem für unsere älteren Bürgerinnen und Bürger, so Elfriede Probst, eine Erleichterung für die Wartezeit auf den Bus erreicht.

Meldung:
09. Juni 2016
Bald mit dem Bus nach Weiden-West?
Seit der Errichtung des Verkehrsknotens Weiden-West -im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft 2006- setzt sich die Pulheimer SPD-Fraktion für eine Busanbindung der südlichen Pulheimer Stadtteile ein.

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember könnte der Probebetrieb Wirklichkeit werden. Die Pulheimer Stadtverwaltung schlägt vor, die Linie 961 aus Richtung Bergheim in den Hauptverkehrszeiten über Dansweiler und Brauweiler nach Weiden-West zu führen. Ein wichtiger positiver Nebeneffekt: Der dortige Park-and-Ride-Platz würde entlastet. Nach Abstimmung zwischen dem Aufgabenträger Rhein-Erft-Kreis, der Rhein-Erft-Verkehrs Gesellschaft, den Städten Bergheim, Frechen und Pulheim will man sich kurzfristig mit der Stadt Köln abstimmen.

Pulheim, den 9. Juni 2016

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29. Mai 2017
Mitgliederversammlung des Distrikts Mitte der PulheimSPD

24. September 2017
BUNDESTAGSWAHL. Zeit für Martin!

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